Verfassung und Verfassungswandel
Posted on | Mai 13, 2010 | 1 Comment
Archivfund ganz aktuell: Über “Verfassung und Verfassungswandel” spricht Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier in der LawZone 1/2009. Am 16. März 2010 ist er nach Ablauf seiner 12jährigen Amtszeit aus dem Bundesverfassungsgericht ausgeschieden. Seitdem nimmt er seine Tätigkeit als Hochschullehrer an der Ludwig-Maximilians-Universität München in vollem Umfang wahr.
Im Rahmen des “Colloquium Fundamentale – 60 Jahre Grundgesetz” hat der Verfasser am 6. November 2008 in der Universität Karlruhe folgenden Beitrag vorgetragen:
Hans-Jürgen Papier, Verfassung und Verfassungswandel, LZ 1/2009, S. 6-12.
Im Folgenden ein Ausschnitt des Vortrags, den Volltext können Sie unter der Rubrik “Archiv” als PDF einsehen oder hier.
Scridb filter„Machtverlust des Staates durch Globalisierung und Agglomeration privaten Kapitals“, „Kompetenzverlagerung auf überstaatliche Institutionen“, „Vorschriftenflut“, „Politikverdrossenheit und sinkende Wahlbeteiligung“, „unablässig wachsende Staatsverschuldung bei unverrückbarem Schuldensockel“, „programmierter demographisch bedingter Kollaps der Sozialsysteme“, „fehlende Generationengerechtigkeit“, „Kampf der Generationen“, „clash of civilisations“, „Weltfinanzkrise“, „Verwischen von Kriegs- und Friedensordnung angesichts asymmetrischer terroristischer Bedrohungslagen“ – et cetera, et cetera.
Derartige Probleme – ich habe exemplarisch und schlagwortartig einige ausgewählt – scheinen den deutschen Verfassungsstaat der Gegenwart geradezu zu „umzingeln“. Ist das bald 60-Jahre alte Grundgesetz noch eine geeignete verfassungsrechtliche Grundlage, die aktuellen Problemlagen unserer Gesellschaft zu meistern? Brauchen wir eine komplett neue Verfassung beziehungsweise eine weitgehende oder gar permanente Verfassungsreform? Oder sind Modernisierungen der Verfassung gar unerheblich, weil die Musik schon längst auf anderen – nichtstaatlichen – Ebenen spielt oder weil die Probleme weniger rechtlicher, sondern mehr gesellschaftlicher oder ökonomischer Art und durch neues Recht nur scheinbar lösbar sind?
Derartigen Fragen möchte ich heute nachgehen. Beginnen werde ich (I.) mit dem für das Grundgesetz zentralen Grundrechtsschutz und der Frage, ob und inwieweit er vor dem Hintergrund immer neuer Bedrohungsszenarien noch zu gewährleisten ist. Sodann (II.) werde ich mich mit der Frage befassen, inwieweit die Verfassung für die Menschen nicht nur einen rechtlichen Freiheitsraum, sondern auch einen politischen Raum zu schaffen geeignet ist, der dem Volk eine angemessene demokratische Teilhabe ermöglicht. Es folgen Ausführungen (III.) zu den Themen Staatsverschuldung, Sozialstaatlichkeit und Generationengerechtigkeit sowie der aktuellen Finanzkrise. Schließlich (IV.) werde ich aktuelle innerstaatliche Veränderungen, vor allem im Bereich der Bundesstaatlichkeit behandeln und zuletzt (V.) einen Ausblick auf Vorgänge im Bereich der Europäischen Union vornehmen.
PDF Version
Comments
One Response to “Verfassung und Verfassungswandel”
Leave a Reply
Mai 13th, 2010 @ 10:22
[...] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von LawZone erwähnt. LawZone sagte: Neuer Eintrag: Verfassung und Verfassungswandel http://bit.ly/b1LfpC [...]